Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 17.10.2024
Welche Möglichkeiten haben deutsche Bürger die in der Grenzregion wohnen,im Ausland arbeiten Sozialleistungen wie Bürgergeld, Wohngeld zu beantragen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Der von Ihnen angesprochene Bürger hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt weiter in der Bundesrepublik Deutschland und kann daher Sozialleistungen in Deutschland wie Bürgergeld beantragen.

Frage von Christian B. • 17.10.2024
Die deutsche Autoindustrie und Treibhausgase: Mit welchen Maßnahmen möchten Sie das Thema angehen, damit wir 2045 klimaneutral sind?
Portrait von Sebastian Lechner
Antwort ausstehend von Sebastian Lechner CDU
Frage von Friedrich S. • 17.10.2024
Wie sehen Sie die angeregte Abschaffung von Mitgliederparteitagen bei der AfD? Stehen Sie hinter der Forderung nach Volksentscheiden?
Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort 18.02.2025 von Tobias Matthias Peterka AfD

Die Gliederungen entscheiden darüber demokratisch.
Direkte Demokratie ist unsere DNA.

Frage von Andreas L. • 17.10.2024
Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität des Visa-Vergabeprozesses zu stärken?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bernd Z. • 17.10.2024
Wie stehen sie zur Ungleichbehandlung von Empfängern von Leistungen nach SGB II und (4. Kapitel) SGB XII hinsichtlich geschütztem Vermögen und Einkommensanrechnung?
Portrait von Annika Klose
Antwort 15.11.2024 von Annika Klose SPD

Wir werden uns als zuständige Abgeordnete der SPD weiterhin für eine Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten im SGB XII einsetzen. Zumal dieses Ziel auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und die SPD diese Umsetzung auch konsequent eingefordert hat. Allerdings war die Umsetzung des Vorhabens aus dem Koalitionsvertrages in der aktuellen Koalition nicht möglich.