Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU
Das Beispiel der Migrationspolitik zeigt, dass wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen und entschieden daran arbeiten, Probleme zu lösen.
Das Beispiel der Migrationspolitik zeigt, dass wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen und entschieden daran arbeiten, Probleme zu lösen.
Ich glaube nicht, dass eine weitere Steigerung mit noch viel mehr Toten eine Lösung bringt.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keinen entsprechenden Gesetzesvorschlag, zu dem ich Stellung nehmen kann.
Ziel ist, solche Systeme bei der Bundesförderung als Alternative zu herkömmlichen Nahverkehrssystemen berücksichtigen zu können.
Sie werden fortgesetzt, solange dies dafür notwendig ist.