Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 30.10.2026 von Christos Pantazis SPD

Nein, monatelange Verzögerungen ohne nachvollziehbaren Grund sind bei existenziell wichtigen Sozialleistungen nicht akzeptabel. Hilfe muss die Menschen erreichen, wenn sie benötigt wird.

Portrait von Christian Haase
Antwort 15.10.2026 von Christian Haase CDU

Bzgl. der Reformen setze ich mich im Rahmen der parlamentarischen Arbeit in Berlin und im Rahmen von Gesprächen vor Ort auch 2027 für die Vereinbarkeit einer soliden Finanzierung und einer leistungsfähigen Gesundheitsversorgung bei uns im ländlichen Raum ein.

Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Alois Rainer MdB
Antwort 02.10.2026 von Alois Rainer CSU

Ich kann Ihre Forderung nach einer zeitnahen verfassungskonformen Neuregelung und damit auch nach Rechtssicherheit gut nachvollziehen. Auch mir ist bewusst, dass die Frage der amtsangemessenen Alimentation für die betroffenen Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten von großer Bedeutung ist.