Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah G. • 11.07.2026
Wie können Sie es moralisch vereinbaren Menschen die auf psychotherapeutische Leistungen angewiesen sind durch suizidale Tendenzen, es weiter zu erschweren mit der Zustimmung der GKV-Reform?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 15.07.2026 von Jürgen Coße SPD

Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, Leistungen für Kinder und Jugendliche, schwer psychisch erkrankte Menschen sowie besonders dringliche Fälle dauerhaft von der Budgetierung auszunehmen. Nach Ihrer Schilderung würde Ihr Fall genau zu diesem geschützten Personenkreis gehören.

Frage von Ruth T. • 11.07.2026
Wie stehen Sie zu dem Gesetz über die Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechtes Israels, dass der Bundesrat diskutiert?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD