Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingo H. • 11.07.2026
Befürchten Sie durch die Krypto-Abgeltungsteuer nicht eine massive Abwanderung von digitalem Kapital und Innovationen aus Deutschland in krypto-freundlichere EU-Staaten wie Portugal?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Ingo H. • 11.07.2026
Warum bleibt u.a. physisches Gold nach einem Jahr Haltefrist steuerfrei, Bitcoin für junge Kleinanleger ab 2027 aber nicht? Wie rechtfertigen Sie diese steuerliche Ungleichbehandlung von Sachwerten?
Portrait von Jens Behrens
Antwort 16.07.2026 von Jens Behrens SPD

Es sollte keine steuerlichen Anreize geben, volatilere Anlageformen wie Kryptowerte gegenüber anderen Kapitalanlagen zu bevorzugen

Frage von Eric C. • 11.07.2026
Warum werden Beitragsentlastungstarife in der PKV vom Arbeitgeber mitfinanziert? Das sind keine Leistungen zur aktuellen Absicherung. Hier könnten die Arbeitgeber doch entlastet werden?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Ein spannendes Thema, das aber mit einer Bürgerversicherung, wie sie die SPD seit vielen Jahren fordert, ohnehin erledigt wäre.

Frage von Eric C. • 11.07.2026
Warum werden Beitragsentlastungstarife in der PKV vom Arbeitgeber mitfinanziert? Das sind keine Leistungen zur aktuellen Absicherung. Hier könnten die Arbeitgeber doch entlastet werden?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 20.07.2026 von Peter Aumer CSU

Die Beitragsentlastungstarife gelten nach aktuellem Recht nicht als Sparverträge, sondern als Bestandteil der Krankenversicherung.

Frage von Eva W. • 11.07.2026
Guten Abend Frau Ortleb, wie sieht das Krankenhaus gemäss Ihrer heutigen Zustimmung zur Gesundheitsreform in unserer Zukunft aus? Für die Patientinnen und Patienten, für Mitarbeitende und für VIP's?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD