Antwort 24.07.2025 von Olav Gutting CDU
Zum Thema Reform der Schuldenbremse ist alles gesagt
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2025 von Andreas Stoch SPD
Die Ressourcen, die mir für mein Landtagsmandat zur Verfügung stehen, nutze ich ausschließlich für meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Mein Engagement im Kreistag erfolgt unabhängig davon – ehrenamtlich und mit eigenen Mitteln.
Antwort 17.04.2025 von Carmen Wegge SPD
Grundsätzlich laufen die Evaluationen zum Cannabisgesetz bereits jetzt, da sie mit dem Gesetz beschlossen wurden.
Antwort 11.09.2025 von Tino Sorge CDU
Daher haben wir auch die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag beschlossen, die kürzlich ihre Arbeit aufgenommen hat.
Antwort 10.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Gründe, die dagegen sprechen, sind mannigfaltig. Das beginnt mit den deutlich höheren Steuerausfällen, geht über sehr einfache Missbrauchsmöglichkeiten und mündet abrechnungstechnisch auch in zusätzlichen Bürokratielasten für die Arbeitgeber.
Antwort 02.05.2025 von Andrea Lindholz CSU
Beim Thema Cannabiskonsum haben wir uns mit der SPD auf die ergebnisoffene Evaluierung geeinigt. Als Union werden wir diesen Prozess kritisch begleiten.