Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luna M. • 11.02.2025
Hallo Herr Buck, welche Maßnahmen würde die MLPD ergreifen, um derartige Taten wie die Messerattacke im Mai 2024 in Mannheim zukünftig zu verhindern?
Portrait von Josef Buck
Antwort ausstehend von Josef Buck MLPD
Frage von Susanne H. • 11.02.2025
Würden Sie, im Falle Ihrer Wahl dem Natur- und Umweltschutz mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.02.2025 von Stephan Brandner AfD

Wofür konkret sollten Ihrer Meinung nach mehr finanzielle Mittel eingesetzt werden?

Frage von Anneli B. • 11.02.2025
Wann nehmen Sie endlich die Abschaffung der Lehrmittelfreiheit in Niedersachsen zurück? Die Belastung durch Leih-(!)Gebühren + Kauftitel ist bei mehreren schulpflichtigen Kindern jedes Jahr schlimmer.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 28.04.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine vollständige Lehrmittelfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler ist derzeit finanziell nicht im Haushaltsplan vorgesehen. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen ist daher eine Rückkehr zur vollständigen Lehrmittelfreiheit auch künftig nicht geplant. Um Familien zu entlasten, wurden allerdings besondere Regelungen geschaffen:

Frage von Bernhard S. • 11.02.2025
Ihre Partei bekennt sich zur 2% Untergrenze. Wie definiert ihre Partei die 2% Grenze? 2% inkl., Beträge außerhalb EP 14? Oder 2% nur für die Bundeswehr?
Portrait von Andreas May
Antwort 13.02.2025 von Andreas May BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was in die Berechnung der Quote einfließt, ist eine Vereinbarung zwischen den NATO-Mitgliedsländern, dazu gehört auch die militärische Unterstützung der Ukraine und vieles mehr