Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Görke
Antwort 17.11.2026 von Christian Görke Die Linke

Es gibt 156 Förderprogramme des Bundes, für die Kommunen antragsberechtigt sind. Weitere Informationen können Sie in der öffentlichen Förderdatenbank einsehen.

Antwort ausstehend von Nora Seitz CDU
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 19.11.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens wird sich das Land den Prüfungen für die Vergangenheit anhand der neuen Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts widmen. Diese werden selbstverständlich sorgfältig durchgeführt werden.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Ich halte Einsparungen weiterhin für realistisch. Entscheidend wird dabei sein, ob es gelingt, mehr Menschen dauerhaft in Arbeit zu vermitteln und die Ausgaben nachhaltig zu senken.