Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Beide Systeme ergänzen die medizinische Versorgung sinnvoll, auch wenn es grundsätzliche Unterschiede gibt.

Portrait von Florian Oßner
Antwort ausstehend von Florian Oßner CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Der dbb kann als Interessenvertretung natürlich Forderungen aufstellen; Beamte selbst dürfen jedoch nicht streiken.

Hakan Demir
Antwort 22.06.2026 von Hakan Demir SPD

Die entsprechende frühere Regelung sah auch dann eine Anspruchseinbürgerung vor, wenn der Lebensunterhalt zwar nicht ohne Inanspruchnahme von Sozialleistungen gesichert werden konnte, man diese Inanspruchnahme aber nicht selbst zu vertreten hatte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich verstehe Ihren Wunsch nach einem möglichst starken und dauerhaft verlässlichen Schutz homosexueller Menschen sehr gut.