Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin B. • 20.09.2025
Sehr geehrter Herr Linnemann, Sie beklagen die Absetzung von Julia Ruhs durch den Norddeutschen Rundfunk und diskutieren das Einfrieren des Rundfunkbeitrags. Was bringt das der Meinungsfreiheit?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 22.09.2025 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt

Frage von Werner B. • 20.09.2025
Wie positionieren Sie sich zur Erstattung des von den Rentnern, im Rahmen der Beitragserhöhung ab Januar, zu viel gezahlten Pflegekassenbeitrags?
Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Frage von Sven P. • 20.09.2025
Hallo Herr Brandner, wieso hat man Ihnen die Immunität entzogen? freundliche Grüße Sven P.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Der Fall wurde in der Presse hinlänglich besprochen.

Frage von Kerstin S. • 20.09.2025
Öffnung der PKV für alle Beamten oder Pauschale Beihilfe (für Schwerbehinderte)?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Options-Regel wie in manchen Ländern ist bundespolitisch nicht im Gespräch. Das war auch kein Gegenstand bei den Koalitionsverhandlungen. Insofern dürfte es hier auf absehbare Zeit keine Veränderung geben.