Kleine Anfragen: Mitteilung an Betroffene?
Sehr geehrter Herr Wegner,
gerade las ich in einer Sammlung von Erfahrungsberichten von Lehrern, die ins Visier der AfD geraten sind
dass sie bzw. ihre Schulleitung durch kleine Anfragen eingeschüchtert wurden. Die Landesregierung hat sich zwar in ihrer Antwort hinter den Lehrer gestellt, aber Lehrer bzw. Schule wurden darüber nicht informiert, weshalb der dadurch erzeugte Druck weiter bestand.
Da meist das jeweilige Bundesland nicht angegeben wird, Frage ich jetzt, wie das in Berlin gehandhabt wird: Werden von einer Anfrage Betroffene ggf. über eine Antwort informiert oder im Unklaren gelassen?
Weitere Fragen an Kai Wegner
Neben diesem langfristigen Ziel wollen wir zum Schutz der Bürger die Entsiegelung und Begrünung von bisher versiegelten Flächen vorantreiben, um unsere verdichtete Stadt abzukühlen und extreme Temperaturspitzen zu vermeiden.
Für eine Koalition, die einen Neuanfang für unsere Stadt bringt, die pragmatisch und zielorientiert zusammenarbeitet, die das Leben für die Berlinerinnen und Berliner Schritt für Schritt verbessert und die dafür sorgt, dass Berlin wieder an allen Stellen funktioniert.
Der CDU Berlin ist die gleichwertige Anerkennung von beruflicher und akademischer Qualifikationen ein großes Anliegen.
Soweit ich mich erinnere, wurde das Statement vom damaligen außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, angefragt.