Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christian Zwanziger
Antwort ausstehend von Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Konrad Körner
Antwort 22.01.2026 von Konrad Körner CSU

CDU/CSU fordert IRGC-Terrorlistung. EU-Hürden verhindern sie bisher. Diplomatie heißt kein Entgegenkommen. Deutschland erhöht Sanktionen und Druck weiter!

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.01.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Iran fallen als auswärtige Angelegenheiten in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, sind mithin Aufgaben des Auswärtigen Amtes.

Frage von Sebastian B. • 13.01.2026
Beschluss zur pauschalen Beihilfe im Landtag?
Tobias Krull
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU

Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten.