Wann kommt das AFD Prüfverfahren und wie können wir den Prozess beschleunigen?
Sehr geehrter Herr Kurku,
durch diverse Gutachten und das aktuelle Leak der gehackten Emails gibt es mehr als genug Material für ein AFD Prüfverfahren. Die Vorwürfe zur Spionage und Rechtsextremismus sind für mich mehr als besorgniserregend. Diese Partei muss gestoppt werden bevor sie in die Regierung kommt und ihre eigenen Leute in genau den Institutionen verteilt, die die Demokratie schützen sollen. Wissen Sie, ob so ein Verfahren bald kommt und wenn ja, wann? Was bzw. wer sind die Hürden? Werden Sie sich persönlich dafür aussprechen, dass das Verfahren zeitnah angestoßen wird?
Mit freundlichen Grüßen,
Sina W.
Weitere Fragen an Deniz Kurku
Unser Ziel ist ein ausgewogenes Vorgehen: Kinder müssen wirksam vor Misshandlung geschützt werden, gleichzeitig müssen Fehlentscheidungen so weit wie möglich vermieden werden.
Sollten Sie Fragen zu meinem Ehrenamt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe haben, wenden Sie sich bitte an das Verbindungsbüro bei der Niedersächsischen Staatskanzlei
Meine eigene Meinung hierzu ist, auch wenn ich kein Mitglied einer Kirche bin, dass eine Zeit des Innehaltens ganz unabhängig von der Religion und der Tradtion in einer ziemlich hektischen Welt in diesem Zeitrahmen nichts Schlimmes ist
Der Weiterbau der A20 ist derzeit vom Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt worden.