Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter H. • 12.11.2026
Planen Sie Initiativen im Rahmen des Digitalpaktes Schule, um im Sinne des Vorsorgeprinzips (TAB-Bericht, Ds 20/5646) die HF-EMF Exposition von Kindern zu minimieren?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort ausstehend von Jasmina Hostert SPD
Frage von Peter H. • 12.11.2026
Der Bundestag hat mit § 6b WindBG reguläre Umweltprüfungen gestrichen. Wie rechtfertigen Sie als Umweltpolitiker diese gesetzliche Absenkung der Schutzstandards im Wald?
Thomas Gebhart
Antwort ausstehend von Thomas Gebhart CDU
Frage von Stefan S. • 12.11.2026
Ist es sinnvoll und gerecht, Sozialleistungen und Einkommensgrenzen künftig nicht mehr isoliert an das Bruttoeinkommen, sondern an das tatsächlich verfügbare Haushaltsnetto zu koppeln
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von Felix H. • 12.11.2026
Sie sind einer der medial lautstärksten BSW-Fachleute für Fragen der Russlandsanktionswirksamkeiten. Wie kam es, dass Sie die Waffenexporte aus der EU nach Russland seit 2014 ff. übersehen haben?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.11.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe nichts übersehen, sondern lediglich im Kontext einer Frage auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Diese kann ungenügend sein.

Frage von Felix H. • 12.11.2026
Was halten Sie vom deutlichen Stellenanbau in der Behörde der v.a. für "viele Köpfe, wenige Resultate" (lt. noyb) bekannten LDI NRW nach dem engagierten Vorbild im grün regierten Baden-Württemberg?
Profilbild
Antwort ausstehend von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.11.2026
Warum sind der Landesregierung -anders als grüner Innen- & Rechtspolitik in Hamburg nach meinen Hinweisen- auch 10 J. nach Verabschiedung der JI-Richtlinie offene Hausaufgaben nach JI-Richtlinie egal?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort ausstehend von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN