Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph W. • 15.08.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.08.2009 (...) Allerdings wäre es sicherlich fahrlässig, wollte man seine Entscheidung ausschließlich von den programmatischen Aussagen der Parteien abhängig machen. Grundsätze wie: „Wir wollen für nachhaltiges Wachstum sorgen“, „Arbeitsplätze für alle“, „unser Land soll Bildungsrepublik werden“, „wir setzen uns für einen verantwortungsbewussten Umgang mit den knappen Ressourcen ein“, „wir werden die Sicherheit in unserem Land bewahren“, sind inhaltlich nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Christoph W. • 15.08.2009
Antwort von Werner Henn SPD • 16.08.2009 (...) Für die Erststimme: Ich kandidiere für den Bundestag, weil ich mich in den letzten Jahren immer mehr über einige Volksvertreter in Berlin ärgerte, die ihren vefassungsmäßig geleisteten Schwur nicht mehr ganz ernst nahmen. Sie sind alleine ihrem Gewissen verantwortlich. (...)
Frage von Fritz M. • 15.08.2009
Antwort von Stephan Toscani CDU • 03.09.2009 Sehr geehrter Herr Meier,
ohne Umweg über abgeordnetenwatch.de bin ich für Sie unmittelbar ansprechbar. Einer organisierten Vermittlung bedarf mein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht.
Frage von Adam S. • 14.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 04.09.2009 (...) Die Unterstützung im Vorgehen gegen Kinderpornografie finden wir nicht nur in der Bevölkerung, wie eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach bestätigt hat (so begrüßen 91% der Gesamtbevölkerung ab 16 Jahren die Maßnahmen der Bundesregierung), sondern auch unter den Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis. Darunter zählen auch Fachkräfte aus der unmittelbaren Arbeit mit Betroffenen, wie z.B. Unicef, Ecpat, Save the Children und Innocence in Danger. (...)
Frage von Ernst K. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Born BüSo Frage von Ernst K. • 14.08.2009
Antwort von Anne Katrin Olbrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2009 (...) Wir Grünen halten eine Pflicht zur Email-Bestätigung im Internet für sinnvoll. Die im Internet geschlossenen Verträge müssen mit den wesentlichen Vertragsbedingungen aufgelistet werden. (...)