Antwort 07.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU
Darüber hinausgehend die komplette Steuererklärung offenzulegen, sehe ich kritisch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beides folgt dem Prinzip, Schaden zu vermeiden – aber in ganz unterschiedlichen Kontexten.
Antwort ausstehend von Sinem Taşan-Funke SPD
Antwort 30.01.2025 von Florian Dickau Volt
Ob die Kriterien für ein solches Verfahren erfüllt sind, muss letztlich das Bundesverfassungsgericht auf Grundlage einer fundierten juristischen Prüfung entscheiden.
Antwort 03.07.2025 von Ingo Vogel SPD
Mit der Cannabis-Entkriminalisierung haben wir eine Abkehr der bis dato geltenden Verbotspolitik und Neuausrichtung der Drogenpolitik eingeleitet.
Antwort 13.02.2025 von Sören Bartol SPD
Die SPD versteht Frieden nicht als Zustand, sondern als aktiven Prozess, der durch verschiedene Instrumente gesichert werden muss.