Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Adis Selimi
Antwort 04.02.2025 von Adis Selimi SPD

Für den absoluten Großteil der Bürgergeldempfänger gilt, dass sie entweder a) arbeiten und aufgestockt werden müssen oder b) tatsächlich arbeitsunfähig sind und durch andere Sicherungssysteme nicht genug zum Leben erhalten

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 10.02.2025 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt (ausführliche Antwort hier klicken)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 18.02.2025 von Pascal Meiser Die Linke

Andererseits besteht die Gefahr, dass Bürgerräte in ihrer Wirkung begrenzt bleiben, insbesondere wenn sie keine verbindliche Entscheidungsgewalt haben oder in Konkurrenz zu bestehenden demokratischen Institutionen treten.

Portrait von Janine Wissler
Antwort 12.02.2025 von Janine Wissler Die Linke

Vielen Dank für den Hinweis, das habe ich letzte Woche gleich nachgeholt

Profilbild Gabriel Bremer
Antwort 04.02.2025 von Gabriel Bremer Volt

Ich hätte den Gesetzentwurf der Union abgelehnt, da er Migration verschärft. Stattdessen setze ich mich für integrative und europäisch abgestimmte Lösungen ein