Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schmidt
Antwort von Frank Schmidt
SPD
• 09.05.2008

(...) Die Experten der Fraktionen tragen selbstverständlich Fakten und Argumente zu bestimmten Sachthemen zusammen, auch beim Thema "Diätenerhöhung" werden diese Fakten den Kolleginnen und Kollegen, also auch Frau Bierwirth und mir, zur Verfügung gestellt. Da unsere Ausführungen zu der "Diätenerhöhung" also auf derselben faktischen Grundlage und denselben Argumenten beruhen, ähneln sie sich natürlich auch. Ich selbst muss jedoch in jedem Fall entscheiden, ob ich diese Auffassung teile. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 21.05.2008

(...) Desweiteren bin ich für die Abschaffung der KFZ-Steuer, da die Mineralölsteuer ausreichend Geld in die öffentlichen Haushalte bringt und die KFZ-Steuer mit hohem Bürokratieaufwand verwaltet wird. (...) Mir ist wichtig, dass diese dauerhaften Auswege aus der Ölfalle gegangen werden. (...)

E-Mail-Adresse