Sehr geehrte Frau MdB Müller, aus welchen Gründen verzögert sich die Auszahlung der beschlossenen- / verabschiedeten 19,3 Mio. Euro aus dem EPl. 14 (BMVg) für das Deutsche Panzermuseum in Munster ?
Auf Initiative von MdB Klingbeil (SPD) wurden 2018 zusätzliche (!) 19,3 Millionen Euro zur lfd. Finanzierung des Dt.-Panzermuseums in Munster freigegeben - vgl. Links :
https://www.lars-klingbeil.de/2018/11/09/haushaltsausschuss-des-bundestages-stimmt-fuer-investitionen-im-wert-von-193-mio-euro/
https://dserver.bundestag.de/btd/19/046/1904626.pdf
Seite 19 (von 134)
https://taz.de/SPD-Generalsekretaer-Klingbeil/!5789323/
Woran scheitert bis HEUTE die AUSZAHLUNG - wie folgt ? :
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Wegen-Sanierungsstau-Panzermuseum-in-Munster-vergammelt,munster420.html
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/panzermuseum/
Sehen SIE die 19,3 Mio. €€ HHM (EPl. 14) - zur "KRIEGSERTÜCHTIGUNG" - gut angelegt, Frau MdB Müller ? :
https://www.youtube.com/watch?v=YdX3l_HKVvA
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/panzermuseum-verkauft-weltkriegs-quiz-linke-verurteilt-geschmackloses-produkt-li.2331066
MfG
Michael P.
Sehr geehrter Herr P.,
danke für Ihre Nachricht hier auf Abgeordnetenwatch zum Deutschen Panzermuseum Munster. Sie haben sowohl mich als auch meine Fraktionskollegin Ricarda Lang hierzu angeschrieben.[1] Auch wenn die parallele Kontaktaufnahme nicht nötig ist, schließe ich daraus, dass Sie dieses Thema besonders beschäftigt.
Die verzögerte Auszahlung der Gelder an das Museum finde ich ebenfalls ungewöhnlich. Es stimmt, dass die Entscheidung über diese Förderung schon mehrere Jahre zurückliegt und auch im aktuellen Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2025 sind die 19,3 Millionen Euro vermerkt. Das steht unter dem Einzelplan 14, Titel 558 11 (Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten).
Berechtigterweise fragen Sie, warum eine Auszahlung an das Deutsche Panzermuseum Munster bislang nicht so wie geplant möglich war. Die Artikel, die Sie verlinkt haben, liefern bereits erste Antworten darauf: Eine mögliche Herausforderung seien zum Beispiel die verschiedenen Zuständigkeiten, da das zur Stadt gehörende Gebäude auf einer Bundesliegenschaft gebaut sei, wie der Bürgermeister Ulf-Marcus Grube (CDU) dem NDR berichtete.[2] Zudem habe sich das Verteidigungsministerium mehr auf solche Bauprojekte fokussiert, die die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr steigern können, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber loyal, dem Magazin des Reservistenverbands.[3]
Ich habe Ihren Hinweis trotzdem zum Anlass genommen, mich zusätzlich mit meinem Kollegen und Haushälter Dr. Sebastian Schäfer zum Deutschen Panzermuseum Munster auszutauschen. Wir können Ihnen zwar über die öffentlich zugänglichen Quellen hinaus aktuell keine weiteren Erklärungen für die verzögerte Auszahlung nennen, werden aber im Haushaltsverfahren noch einmal nachfragen und auf eine pragmatische Lösung drängen.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Müller
[3] https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/panzermuseum/
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