Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 01.07.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen diesen Weg der Sanierung und des Ausbaus der Schiene fortsetzen. Mehr Menschen wollen die Bahn nutzen, mehr Unternehmen Güter auf die Schiene bringen. Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Bahn schnell wieder gut funktioniert.

Portrait von Jessica Steiner
Antwort 03.09.2025 von Jessica Steiner CDU

Eine organisatorische Trennung von Netz und Betrieb kann dabei sinnvoll sein, wenn sie unter fairen Wettbewerbsbedingungen und einem verlässlichen gesetzlichen Rahmen erfolgt.

Dietmar Link
Antwort 18.02.2025 von Dietmar Link CDU

Persönlich sehe ich eine vollständige Privatisierung kritisch.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 21.05.2025 von Jens Lehmann CDU

Die aktuelle Struktur der Deutschen Bahn ist ineffizient: Zu viel Bürokratie, zu wenig Wettbewerb und eine Infrastruktur, die dringend modernisiert werden muss. Unser Ziel ist es, den Schienenverkehr effizienter und kundenfreundlicher zu gestalten, ohne dabei Fehler wie in Großbritannien zu wiederholen.

Portrait von Sascha Ruffer
Antwort 19.02.2025 von Sascha Ruffer Volt

Ich bin für die Legalisierung von Cannabis. Der Kontrollierte Umgang damit spielt dabei eine zentrale Rolle. 

Isabel Mackensen-Geis
Antwort 21.02.2025 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Die SPD ist sich bewusst, dass das Gesetz von 2024 nur ein erster Schritt war. Die vollständige Legalisierung, inklusive eines regulierten Verkaufs in Fachgeschäften, ist und bleibt ein erklärtes Ziel. Der Schwarzmarkt kann nur dann wirklich eingedämmt werden, wenn es einen legalen und sicheren Zugang zu Cannabisprodukten gibt. Nur so können wir den Konsumentinnen echten Verbraucherschutz bieten und gleichzeitig den Jugend- und Gesundheitsschutz weiter verbessern.