Antwort 31.07.2026 von Oliver Kaczmarek SPD
Beim Informationsfreiheitsgesetz geht es nicht um Wirtschaft, sondern um die Sicherheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 22.07.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Grünen Bundestagsfraktion möchten wir die Beteiligungsrechte von Bürger*innen stärken, etwa durch Bürgerräte oder ein stärkeres Petitionsrecht.
Antwort 17.07.2026 von Stephan Stracke CSU
Der Vorschlag des Bundesfinanzministeriums, eine pauschale Abgeltungssteuer auf Bitcoin und andere Kryptowerte einzuführen sowie die einjährige Haltefrist abzuschaffen, wurde bereits letztes Jahr im Rahmen der Koalitionsverhandlungen von der SPD laut.
Antwort ausstehend von Christian Moser CSU
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Nicht jede Belastung erfordert eine Richtlinientherapie