Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Ein mögliches Verbotsverfahren erfordert eine sorgfältige rechtliche Prüfung und eine belastbare Grundlage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer Exilby diskreditiert, um Cannabisblüten wieder zum Regelfall zu machen, führt die Debatte bewusst am eigentlichen Problem vorbei.
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.10.2026 von Daniela Behrens SPD
Die eingegangenen Angebote werden derzeit geprüft. Damit ist klar, dass allen Landesbeschäftigten noch bis Ende 2026 ein attraktives Firmenfitness-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann.
Antwort 11.09.2026 von Henning Rehbaum CDU
Sehr geehrter Herr K.,
Antwort 07.09.2026 von Tobias Bauschke FDP
Gleichzeitig brauchen wir dort mehr und gutes Personal, wo der Staat seine Kernaufgaben wahrnimmt – insbesondere bei Polizei, Feuerwehr und Justiz.