Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph T. • 28.05.2026
Wie stehen Sie dazu, dass das rechte Medienportal nius aktuell Werbung in den U-Bahnen der BVG ausspielen darf?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 10.09.2026 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Pressefreiheit schützen, öffentliche Werbeflächen fair und transparent vergeben und menschenfeindlicher oder rechtswidriger Werbung klare Grenzen setzen.

Frage von Christian B. • 28.05.2026
Welche Evidenzkriterien gelten für den Ausschluss von GKV-Leistungen?
Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Evidenz ernst nehmen, Beitragsmittel schützen, GKV auf wirksame und medizinisch notwendige Leistungen konzentrieren.

Frage von Herbert H. • 28.05.2026
Sollte ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, assoziiertes Mitglied der EU-Kommission werden?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 08.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Die Ukraine braucht eine europäische Perspektive.

Frage von Herbert H. • 28.05.2026
Sollte ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, assoziiertes Mitglied der EU-Kommission werden?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Gleichzeitig ziehe ich daraus nicht die Schlussfolgerung, der Ukraine stehe grundsätzlich keine EU-Perspektive mehr zu.

Frage von Sonja U. • 28.05.2026
Wie können Sie die Sorgen vor einer faktischen Begrenzung psychotherapeutischer Leistungen als „überzogen“ darstellen, wenn Sie gleichzeitig selbst einräumen, dass die konkrete Honorarverteilung erst später durch die KVen geregelt wird
Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie braucht Verlässlichkeit, aber keine falschen Alarmbilder