Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.

Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Daniel Baldy
Antwort 11.05.2026 von Daniel Baldy SPD

Versorgungssicherheit und mentale Gesundheit bleiben zentrale Ziele der SPD.

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 05.05.2026 von Wiebke Esdar SPD

Gleichzeitig gehört es zum Wesen von wissenschaftlicher Arbeit, dass Ergebnisse eingeordnet, hinterfragt und diskutiert werden.

Portrait von Marcel Hopp
Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD