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Marcel Hopp
SPD
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Frage von Ulrich C. •

Wie wollen sie eigentlich ganz konkret all ihre hochlöblichen projekte ,angesagt auf ihrer marcel hopp homepage für neukölln finanzieren?! Ich lese immer nur was sie fordern,aber nie wer wovon zahlt

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Antwort von SPD

Vielen Dank für die Frage. Viele meiner Vorhaben wie auch der Vorhaben der SPD auf Landesebene sind eine Frage der Prioritätensetzung. Ein für stets 2 Jahre von Parlament beschlossener Haushalt bildet grundsätzlich die politische Schwerpunkte einer Koalition ab. Wenn wir beispielsweise stärker in Schulen, Sicherheit, Wohnungsbau oder den öffentlichen Nahverkehr investieren, bedeutet das auch, dass andere Ausgaben kritisch überprüft werden und im Zweifel auch weniger stark priorisiert werden. So will ich lieber Geld für Schulen und bewahlbaren Wohnungsbau investieren, anstatt für teure Preistigeprojekte wie eine Magnetschwebebahn. 

Wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, dann geht es Ihnen weniger um die Frage, WAS gefördert wird, sondern eher um die Frage, WOHER das Geld dafür kommt. Wir haben in Berlin einen jährliches Haushaltsvolumen von ca. 45 Mrd. EUR. Mit welchen Schwerpunkten diese Mittel verausgabt werden oder auch an welche konkreten Projekte Gelder fließen, verhandeln wir als Abgeordnete in Haushaltverhandlungen, die alle zwei Jahre stattfinden. Die nächsten Haushaltverhandlungen für den Haushalt 2028/29 finden ab Sommer 2027 statt. 

Auf meiner Homepage, die Sie ansprechen, spreche ich mich vor allem dafür aus, dass wir in Demokratie- und Bildungungsprojekte investieren sollten. Und genau das habe ich in den letzten 5 Jahren maßgeblich getan. Wir haben den gesamten Träger- und Projektbereich der außerschulischen Bildung - auch über die gesamte Kürzungszeit der letzten Jahre - abgesichert. Das ist vor allem auch deshalb wichtig, weil wir wissen, dass jeder Euro, der in Bildung fließt, sich mehrfach rentiert. Investionen in Bildung lohnen sich für Staat und Gesellschaft immer. 

Was wir uns aber auch verstärkt anschauen als Landespolitik ist nicht nur die Ausgabenseite, sondern auch die Einnahmenseite. Hier wollen wir als SPD Berlin in den kommenden Jahren einen stärkeren Schwerpunkt setzen als es die letzten beiden Finanzsenatoren von den Grünen getan haben und aktuell von der CDU tun. Hier kann Berlin im Bereich der Bekämpfung von Steuerhinterziehung, mit einer Verpackungsssteuer (was auch für sauberere Kieze sorgt) oder einer angemesseren Parkraumbewirtschaftung viele Millionen mehr im Jahr einnehmen und diese Mehreinnahmen wiederum sinnvoll und bedarfsgerecht - zum Beispiel in den Bereichen Soziales, Senioren, Familie oder Bildung - investieren. 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Marcel Hopp

 

 

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