Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja B. • 20.03.2026
Kürzung der Vergütung der ambulanten psychotherapeutischen Gesprächsleistungen zum 1. April 2026 um 4,5 %. Finden Sie es in Ordnung, dass die Versorgungslage immer schlechter wird?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Friedrich S. • 20.03.2026
1
95 Prozent Zweckentfremdung? - Welche Schritte werden Sie zur Aufklärung dieses Missstands und zur Rückführung der zweckfremd verwendeten Mittel unternehmen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Friedrich S. • 20.03.2026
1
95 Prozent Sondervermögen zweckentfremdet? - Was wollen Sie unternehmen, um den Missbrauch aufzuklären und das Geld zweckgebunden zurückzuführen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Friedrich S. • 20.03.2026
Missbrauch des Sondervermögens - Welche Schritte unternehmen Sie, um diese Vorgänge aufzuklären und juristische Konsequenzen zu prüfen?
Hakan Demir
Antwort 13.04.2026 von Hakan Demir SPD

Auch ich habe die Berichterstattung der vergangenen Tage zu diesem Thema wahrgenommen, kann sie aber nur begrenzt nachvollziehen. Daher vielleicht kurz zur Einordnung:

Frage von Friedrich S. • 20.03.2026
Zweckentfremdung des Sondervermögens - Welche Schritte unternehmen Sie, um diese Vorgänge aufzuklären und juristische Konsequenzen zu prüfen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Eine Nutzung als bloße Haushaltsdeckung ist nicht vorgesehen und findet so auch nicht statt