Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 14.06.2026
Warum halten Sie es für wichtig, ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, mit Geld und Kriegswaffen zu versorgen?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Frage von Hans M. • 14.06.2026
BeamVG-Urteil missachtet? Warum weigert sich Ihre Partei, die Pensionsprivilegien per einfachem Gesetz zu kürzen und den sozialen Frieden zu retten?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 15.06.2026 von Axel Knoerig CDU

Genau darin liegt aus meiner Sicht der entscheidende Unterschied: Dass etwas durch einfaches Gesetz geregelt werden kann, bedeutet noch nicht, dass jede denkbare Regelung auch verfassungsgemäß wäre.

Frage von Hans M. • 14.06.2026
BeamVG-Urteil missachtet? Warum weigert sich Ihre Partei, die Pensionsprivilegien per einfachem Gesetz zu kürzen und den sozialen Frieden zu retten?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 23.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Am heutigen Tag wurden die Ergebnisse der Rentenkommission vorgestellt. Auf dieser Grundlage werden wir eine Rentenreform auf den Weg bringen.

Frage von Martin M. • 14.06.2026
Wann korrigieren Sie die kulturfeindliche Enteignung der Gemeinfreiheit nach § 65 Abs. 3 UrhG? Wieso schützt diese Verbundwerk-Regelung Konzernprofite statt die freie Nutzung unseres Kulturerbes?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 22.06.2026 von Helge Lindh SPD

Ich pflichte Ihnen bei: Gemeinfreiheit ist ein wichtiges kulturelles Gut, weil sie die freie Nutzung, Bearbeitung und Weitergabe unseres kulturellen Erbes ermöglicht.