Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich H. • 21.01.2025
Die WHO hat Krankheiten wie Pocken ausgerottet. Für wie wichtig halten Sie die WHO? Sollte Deutschland die WHO verlassen?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 21.01.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

Frage von Ursula B. • 21.01.2025
Werden Sie den Antrag das Verfassungsgericht mit der Überprüfung der AfD auf Verfassungsfeindlichkeit unterstützen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ursula B. • 21.01.2025
Werden Sie den Antrag unterstützen das Verfassungsgericht damit zu beauftragen zu prüfen, ob die AfD verfassungsfeindlich ist?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas J. • 21.01.2025
Hallo, Mareike, was plant Ihr, um in der nächsten Legislaturperiode die Situation von Geflüchteten in Hamburg zu verbessern?
Portrait Mareike Engels
Antwort 22.01.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Unterbringung von Geflüchteten hat für uns oberste Priorität, dass die Unterkünfte menschenwürdig und an den Bedürfnissen der Schutzsuchenden orientiert sind.

Frage von Ingo W. • 21.01.2025
Ist die Unterstützung der Ukraine mit weiteren 3 Milliarden, unter dem Aspekt der "vorläufigen Haushaltsführung" und den nicht vorhandenen Haushaltsmitteln haushaltsrechtlich betrachtet zulässig ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Phase der eingeschränkten, vorläufigen Haushaltsführung wird nach dem 23. Februar hoffentlich sehr schnell beendet sein, so dass auch weitere, über die bereits beschlossenen Hilfen hinausgehenden Mittel fließen könnten.

Frage von Wolfgang S. • 21.01.2025
Kindergeld und Kinderfreibetrag Ist es gerechtfertigt, dass Besserverdienenden durch die Steuerersparnis beim Kinderfreibetrag monatlich mehr Geld zur Verfügung steht als das Kindergeld
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Selbstverständlich ist das nicht gerechtfertigt