Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 29.11.2023
Sehr geehrter Herr Dieren, bezüglich der Haushaltskrise kommen inzwischen erste Meldungen auf, die eine Kürzung der Renten für die Kompensation der Lücken im Haushalt fordern. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 18.06.2024 von Jan Dieren SPD

Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die SPD-Bundestagsfraktion zu keinem Zeitpunkt über eine Kürzung der Rente nachdachte.

Frage von Klaus-Peter S. • 29.11.2023
In gut 5 Wochen ist wieder Silvesternacht! Können wir alle darauf vertrauen,dass Hamburg durch Einsatztaktik und hohe Präsenz von Polizei und Rettungskräftefte diesmal gut darauf vorbereitet ist?
Portrait von Eckard Graage
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU
Frage von Jürgen B. • 29.11.2023
Sehr geehrte Frau Ahnen, wie stehen Sie zu den Forderungen der Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen der Länder.
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 18.12.2023 von Doris Ahnen SPD

Die Beschäftigten erhalten eine Inflations-Ausgleichszahlung in Höhe von insgesamt 1.800 Euro und für die Monate Januar 2024 bis Oktober 2024 jeweils weitere 120 Euro. Für die Auszubildenden wird ein Inflationsausgleich in Höhe von 1.000 Euro bzw. in den Monaten Januar bis Oktober 2024 von weiteren je 50 Euro gezahlt.

Frage von Elke K. • 29.11.2023
Bekommen pensionierte Kommunalbeamte einen Inflationsausgleich? Wenn ja, wann wird dieser ausgezahlt? Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jepsen
Antwort 01.12.2023 von Thomas Jepsen CDU

Ja, nach meinen Informationen sollen pensionierte Kommunalbeamte einen Inflationsausgleich bekommen.

Frage von Josef K. • 29.11.2023
Entwicklungshilfe
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Indien nimmt eine Schlüsselrolle bei der Lösung globaler Entwicklungsfragen ein: Nur gemeinsam mit Indien als Partner sind die globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030⁠ und die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen.

Frage von Rafael S. • 29.11.2023
Werden im § 3 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) i.V.m § 36 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auch Änderungen bezüglich THC-Carbonsäure-Wert (THC-COOH) vorgenommen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.