Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia Z. • 29.02.2024
Bekomme ich in der Elternzeit ohne Elterngeldbezug ( Erzieherin im öffentlichen Dienst) die Inflationsausgleichsprämie?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.03.2024 von Ulrike Bahr SPD

Es muss zwischen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen und der Länder unterschieden werden.

Frage von Maruan O. • 29.02.2024
"Mit einem weiteren Gesetz vom 23.9.2022 (Nds. GVBl. S. 611) hat der niedersächsische Landtag das Gesetz zur amtsangemessenen Alimentation beschlossen." - Wann kommt der Familienergänzungszuschlag ?
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 12.07.2024 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus dem "Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt" Nr. 61 (78. Jahrgang, vom 10. Juli 2024), können Sie nun alle Einzelheiten entnehmen.

Frage von Sanja E. • 29.02.2024
Wie stehen Sie und ihre Partei zu kostenlosen Verhütungsmitteln und sexueller Bildung? Wie stehen Sie zu Schwangerschaftsabbrüchen?
Portrait von Birgit Bessin
Antwort ausstehend von Birgit Bessin AfD
Frage von Wilfried T. • 29.02.2024
Warum wird die Kraftwerksstrategie des BMWK für den Einsatz fossiler Energie bei 10 Gaskraftwerken von den Grünen mitgetragen?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 07.03.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vor ein paar Jahren habe ich mich schon einmal intensiv mit Filmen von Herrn Farenski auseinandergesetzt, die ich leider für unseriös halte.

Frage von Stefan K. • 28.02.2024
Wieso sieht es derzeit so aus, als wollen ausgerechnet Grünen Minister das Cannabis Gesetz sabotieren, obwohl 62% der Grünen Wähler eine Legalisierung befürworten?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den kurzfristig vorgetragenen Vorschlag, den Ländern zur verwaltungstechnischen Umsetzung mehr Zeit einzuräumen, haben wir in Erwägung gezogen, um eine Anrufung des Vermittlungsausschusses zu vermeiden.

Frage von sascha m. • 28.02.2024
31 jahre Drogenpolitik für die Lobbyisten nicht für die gesundheit der Bürger warum ?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 08.04.2024 von Paul Ziemiak CDU

Während des Regierungszeitraumes der Union innerhalb der letzten 31 Jahre wurden erfolgreiche Maßnahmen ergriffen, um den Folgen von Alkohol zu entgegnen.