Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Die Bundesregierung ist nicht nur solidarisch mit den Menschen, die Gesicht zeigen, sondern unterstützt sie auch. Ich selbst habe bereits an einigen der Demonstrationen teilgenommen (so etwa in Schwerin, Parchim und Berlin) und werde dies auch weiterhin tun, um meiner Solidarität Ausdruck zu verleihen.
Antwort 31.01.2024 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stehe im unregelmäßigen Austausch mit Vertreter*innen von ELNET, vor allem im Rahmen des Besuches von Veranstaltungen wie Paneldiskussionen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Martin Kröber SPD
Antwort 05.02.2024 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.