Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 09.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Bundesregierung ist nicht nur solidarisch mit den Menschen, die Gesicht zeigen, sondern unterstützt sie auch. Ich selbst habe bereits an einigen der Demonstrationen teilgenommen (so etwa in Schwerin, Parchim und Berlin) und werde dies auch weiterhin tun, um meiner Solidarität Ausdruck zu verleihen.

Marlene Schönberger
Antwort 31.01.2024 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stehe im unregelmäßigen Austausch mit Vertreter*innen von ELNET, vor allem im Rahmen des Besuches von Veranstaltungen wie Paneldiskussionen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Martin Kröber
Antwort ausstehend von Martin Kröber SPD
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 05.02.2024 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.