Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort von Detlef Dzembritzki
SPD
• 10.04.2007

(...) Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz geschaffen. Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und geht über sie deutlich hinaus. Sie ist im Wesentlichen in den §§ 1896ff. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2007

(...) Auch Gefahren durch zunehmend verunreinigte Cannabisprodukte verlangen einen akzeptierenden Ansatz bei der Ansprache der Konsumenten. Ich persönlich bin daher der Meinung, dass Mittel und Wege gefunden werden müssen, den Cannabiskonsum zu entkriminalisieren. Auch über eine (staatlich) kontrollierte Abgabe muss nachgedacht werden. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 09.05.2007

(...) März 2007 Anspruchberechtigten die Zusatzleistungen Zusatzleistungentionärer Krankenhausbehandlung im bisherigen Rahmen weiter erhalten werden. Sie hatten daher mit Ihrem Empfinden, dass der Vertrauensschutz verletzt sei, wenn nun eine Änderung einträte, genau richtig gelegen. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 30.05.2007

(...) Mein Wunsch wäre es gewesen, dass wir auch in Zukunft jedem Menschen, der schwer krank ist, egal ob jung oder alt, reich oder arm, die bestmögliche medizinische Versorgung zusichern können und zwar auch in 10, 15 oder 20 Jahren. Die Voraussetzung ist eine nachhaltige Finanzierung über alle Generationen hinweg und wesentlich mehr Wettbewerb. (...)

E-Mail-Adresse