Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 18.02.2026
SPD-Paper zum Social-Media-Verbot für Jugendliche & Alterskontrolle aller Nutzenden: Was hat sich in den letzten Tagen geändert für Sie?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.03.2026 von Carmen Wegge SPD

An meiner Haltung hat sich nichts geändert: Ich setze mich für die Durchsetzung von Richtlinien, Kontrolle von Algorithmen und Bildung statt für Verbote ein.

Frage von Robin D. • 18.02.2026
Wie rechtfertigen Sie die Zerstörung der Solarenergiebranche mit tausenden von Arbeitsplätzen indem die Wirtschaftministerin die Solaranlagen massiv einschränken möchte?
Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU

Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.

Frage von Herbert H. • 18.02.2026
Welche Haltung nimmt die SPD-Fraktion zum US-Kolonialismus und -Imperialismus ein?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 02.03.2026 von Adis Ahmetović SPD

Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.

Frage von Jens H. • 18.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV auf Kapitalerträge volle Beiträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag allein tragen, während andere Versichertengruppen davon ausgenommen sind?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Dieter R. • 18.02.2026
Das SEZ muss erhalten und modernisiert werden. Welche Varianten wurden vom regierenden Bürgermeister in Auftrag gegeben und diskutiert? Dr. Dieter R.
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Das SEZ darf nicht abgerissen werden. Es braucht ein vernünftiges Nutzungskonzept