Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Ludwig
Antwort ausstehend von Michael Ludwig CDU
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Neben der Hauptaufgabe der Gesetzgebung sehe ich mich aber gerade auch als Netzwerker und Vertreter für den Eifelkreis und seine vielen Gemeinden.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Der WKB ist ein wichtiges Finanzierungsinstrument für den kommunalen Straßenbau.

Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Im heutigen Erbschaftsteuerrecht gibt es mehrere Steuerklassen und Freibeträge, je nach Verwandtschaftsgrad. Geschwister sind in der Steuerklasse II und zahlen daher einen geringeren Steuersatz als Nicht-Verwandte, haben allerdings nur einen Freibetrag von 20.000 Euro.