Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Louise H. • 06.09.2021
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 14.09.2021 Asylberechtigte haben in Deutschland die Möglichkeit mit ihrer Familie vereint zu werden. Der Schutz der Familie ist in diesem Fall gewährleistet. Für subsidiär Schutzberechtigte fordern wir eine solche Regelung nicht.
Frage von Louise H. • 06.09.2021
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 14.09.2021 Die Einstufung als sicheres Herkunftsland soll aber genau dann erfolgen, wenn diese Gefahren nicht drohen und eine Abschiebung ohne unzumutbare Gefährdung möglich ist.
Frage von Louise H. • 06.09.2021
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 14.09.2021 Zu einer geordneten Migrationspolitik gehören zwangsläufig auch Abschiebungen. Wenn diese zumutbar sind, sollten sie auch konsequent durchgeführt werden.
Frage von Louise H. • 06.09.2021
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 14.09.2021 Im Gegensatz zu einer Hör- und Sprachbehinderung handelt es sich bei sprachlichen Barrieren nicht um eine gesundheitliche Einschränkung. Deshalb wäre eine Gleichsetzung im SGB V nicht sinnvoll.
Frage von Louise H. • 06.09.2021
Antwort ausstehend von Fabian Schütz CDU Frage von Louise H. • 06.09.2021
Antwort ausstehend von Fabian Schütz CDU