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Thorsten Frei
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Frage von Franziska F. •

Wie will die CDU/CSU verhindern, dass Kürzungen oder Einschränkungen bei Sozialleistungen für Familien mit geringem Einkommen Kinderarmut und soziale Ausgrenzung verstärken?

Sehr geerter Herr Frei,

Deutschland hat sich auf nationaler und europäischer Ebene dazu bekannt, Kinderarmut zu bekämpfen und die Teilhabe von Kindern zu stärken, unter anderem durch die Europäische Garantie für Kinder.

Wie berücksichtigt die CDU/CSU in diesem Zusammenhang bei den aktuellen Sozialreformen die Auswirkungen auf Familien und insbesondere auf deren Kinder, in denen Eltern ein geringes Einkommen haben und ihre Erwerbsarbeit nicht oder nur eingeschränkt ausweiten können - weil sie unbezahlte Sorge- und Pflegearbeit übernehmen, erwerbsgemindert sind oder keine ausreichend bezahlten Arbeitsplätze finden, mit deren Einkommen sie den Lebensunterhalt ihrer Familie sichern könnten?

Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass Menschen, die über längere Zeit unbezahlte Carearbeit leisten, häufig geringere Möglichkeiten zum Aufbau eigener finanzieller Ressourcen haben. Dies erhöht das Risiko von Armut und Altersarmut.

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau F.,

für CDU und CSU hat die Unterstützung von Familien besondere Priorität. Familien und insbesondere Kinder müssen verlässlich unterstützt werden, da sie den Fortbestand unserer Gesellschaft sichern. Deshalb haben wir bereits verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, etwa die Erhöhung des Kindergeldes, steuerliche Entlastungen für Familien oder die Frühstartrente. Ganz besonders wichtig ist in meinen Augen, dass wir dafür sorgen, dass die Sozialabgaben nicht weiter steigen, da diese für Menschen mit geringem Einkommen besonders stark zu spüren wäre.

Für uns gilt: Bei Reformen im Sozialbereich achten wir darauf, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie benötigt wird. Und ebenso, dass starke Schultern immer mehr tragen. Gleichzeitig müssen unsere sozialen Sicherungssysteme wegen des demografischen Wandels langfristig bezahlbar halten, damit sie auch künftigen Generationen zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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