Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Behandlungsunterlagen müssen zehn Jahre aufbewahrt werden, dann werden sie vernichtet. (...)

Gerne verweise ich Sie auf die Homepage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die alle Fragen rund um das Thema Telematikinfrastruktur, elektronische Gesundheitskarte und elektronische Patientenakte auf deren Homepage erklären. Link: https://www.kbv.de/html/telematikinfrastruktur.php.

(...) Meine Fraktion hat Modellversuche wie die der Bundespolizei am Bahnhof Berlin-Südkreuz stets kritisiert und mit Fragen im Bundestag begleitet. Auf Landesebene hat sich DIE LINKE stets gegen ausgreifende Befugnisse bei der anlasslosen Erfassung biometrischer Daten durch Behörden im Rahmen der Polizeigesetze gewandt. Das werden wir auch in Zukunft tun. (...)

(...) Der gläserne Mensch, der den ganzen Tag gescannt und von Kameras aufgezeichnet wird, ist für mich kein erstrebenswerter Zustand. Zudem bin ich der Ansicht, dass die Sicherheit der Bevölkerung über andere Maßnahmen deutlich besser hergestellt werden kann. (...)

(...) Nachhaltige internationale Sicherheit kann allerdings nur erreicht werden, wenn die Bereiche Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik vernetzt gedacht werden. Wir sollten uns daher ein Drei-Prozent-Ziel setzen: Dieser Anteil am Bruttoinlandsprodukt sollte in Verteidigung, aber auch in Diplomatie und Entwicklungspolitik als Maßnahmen zur Krisenprävention investiert werden. (...)

(...) auch wenn ich in Ihren wenigen kurzen Sätzen eine gewisse tendenziöse und nicht sachliche Beschäftigung mit der Sicherheitspolitik Deutschlands vermute, so möchte ich Ihnen doch gerne antworten und Ihnen ein paar Hilfestellungen für Erstinformationen geben: (...)