Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 24.10.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Reisen der Mitglieder des Gremiums gerade in sog. SmbS Länder können durchaus einen wichtigen Teil der Meinungsbildung darstellen. An der von Ihnen konkret benannten Reisetätigkeit gab es durchaus massive, auch öffentliche Kritik. Sie selbst haben mir ja entsprechende Artikel zukommen lassen.

Portrait von Mandy Eißing
Antwort 30.06.2026 von Mandy Eißing Die Linke

Die Reise fand im Rahmen des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei statt und diente dem gemeinsamen Austausch.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 09.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist üblich, dass Mitglieder des Präsidiums des Deutschen Bundestags nach erteilter Genehmigung durch die Präsidentin des Hohen Hauses auch Auslandsreisen machen.

Portrait von Jochen Kohler
Antwort 12.05.2026 von Jochen Kohler CSU

Insbesondere bei Personen, die keinen aktiven Wehrdienst leisten, ist daher aus meiner Sicht sorgfältig abzuwägen, ob Umfang und Ausgestaltung solcher Genehmigungspflichten angemessen sind. Diese Diskussion wird auf Bundesebene geführt werden müssen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Aktuell besteht für niemanden eine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte - es handelt sich um ein Missverständnis, welches ich gerne aufkläre.