Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian M. • 07.08.2009
Antwort von Astrid Grotelüschen CDU • 17.09.2009 (...) mein Team, das für die Plakatierung zuständig ist, achtet darauf, nicht an sensiblen Punkten Plakate aufzuhängen. Sollte Ihnen jedoch eine Stelle bekannt sein, bitte ich Sie, da Sie aufgrund Ihres politischen Engagement sicher einen meiner CDU Kollegen kennen, anzusprechen. (...)
Frage von Olaf H. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Christian S. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD Frage von Joachim H. • 07.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 10.08.2009 (...) Eine Koalition zwischen der Sächsischen Union und der Links.Partei wird es nicht geben. Die Linke hat Vorstellungen von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, die aus meiner Sicht Sachsen und Deutschland schaden würden. Die CDU steht für eine freiheitlich demokratische Grundordnung und die soziale Marktwirtschaft. (...)
Frage von Matthias B. • 07.08.2009
Antwort von Stefan Christoph BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2009 (...) Ich werde mich im 17. Deutschen Bundestag auf jeden Fall für eine Abschaffung der Wehrpflicht einsetzen. Die Wehrpflicht ist ein Auslaufmodell der heutigen Verteidigungspolitik und in keinster Weise mehr zeitgemäß. (...)
Frage von Erich N. • 07.08.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 21.08.2009 (...) Dem Artikel 87a soll ein weiterer Absatz hinzugefügt werden, der es der Bundeswehr erlaubt, die Bundespolizei außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland nach den Regeln des Völkerrechts zu unterstützen. Eine solche Regelung wäre für den Fall "Hansa Stavanger" sehr hilfreich gewesen. (...)