Fragen und Antworten
Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hatte schon vor einigen Jahren eigene Vorschläge zur Reform von Volksbegehren eingebracht mit dem Ziel, die direkte Demokratie zu stärken.
Auch wenn ich aufgrund der Erfahrungen mit der NPD zögere, ein Verbotsverfahren anzustreben, bin ich als Demokratin höchst alarmiert, was die AFD anbelangt und wünsche mir auch eine genaue Beobachtung durch den Verfassungsschutz, um auf keinen Fall den Zeitpunkt zu verpassen, wenn eingegriffen werden muss
Auch wenn das Thema für mich neu ist, würde ich mich dafür einsetzen, diese Nutzungsgebühren wieder abzuschaffen
Seit längerem ist bekannt, dass die Grundversorgung durch den Mangel an Kinderärztinnen und -ärzten in Hessen in Gefahr ist.
Abstimmverhalten
Professionelleres Wolfsmanagement
Schutz vor Störung Schwangerer bei Schwangerschaftsberatung und -abbruch
Einführung eines Gebäudetyps E
Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer einstufen
Über Elke Barth
Elke Barth schreibt über sich selbst:
gerne auf meiner Homepage nachzulesen unter www.elke-barth.de