Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die Dauer der parlamentarischen Verfahren, die notwendig sind, um in Deutschland Gesetze in Kraft treten zu lassen, variiert und hängt je nach Ausgestaltung eines Gesetzgebungsverfahrens von vielen Faktoren ab.
Es gibt keine Hinweise darauf, dass Frauen „regelmäßig“ oder gar „mehrfach im Jahr“ Abbrüche vornehmen lassen.
Der Zukunftsentscheid hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg Klimaschutz wollen.
Uns ist Wehrhaftigkeit wichtig.
Wir erwägen, die Karenzzeitregelungen zu verschärfen, um das Vertrauen in politische Unabhängigkeit zu stärken.