Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred M. • 04.02.2026
1
Wie ging der Untersuchungssusschuss bzgl Autobahn-Maut aus ? In welcher Form inWurde Herr Scheuer haftbar gemacht ?
Portrait von Markus Koob
Antwort ausstehend von Markus Koob CDU
Frage von Ruben N. • 04.02.2026
Wahlkampf und entsprechende Veranstaltungen: gerne würde ich fragen, ob die SPD nicht vielleicht im Kiez Obstallee eine Raed Saleh Veranstaltung mit den Mitern machen könnte
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Vanessa D. • 04.02.2026
Was ist Ihre Vorstellung eines "guten" Schulsystems für Baden-Württemberg?
Portait Dr. Christine Watrinet
Antwort 26.02.2026 von Christine Watrinet FDP

Die FDP möchte eine verbindliche Grundschulempfehlung, ich persönlich sehe das aus meiner Erfahrung als Mutter und "Bildungsbegleiterin" kritisch.

Frage von christian r. • 04.02.2026
Inwiefern haben sie sich selbständig gemacht? So wie ich das die letzten jahre gesehen habe versuchen sie wirklich aus allem Geld zu macheb
Philipp Helber, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Rastatt
Antwort 04.02.2026 von Philipp Helber AfD

5 Jahre selbstständig, hoher Aufwand. Beendet, um Verantwortung zu bündeln: heute Referent & Stadtrat, politisch fokussiert.

Frage von Markus T. • 04.02.2026
Das Wirtschaftsministerium hat die Sanktionierung auf „besonders gravierende Menschenrechtsverletzungen“ eingeschränkt BAFA. Sind ihnen auch normale Menschenrechte wichtig, was werden sie unternehmen?
Portrait von Thomas Pauls
Antwort 25.02.2026 von Thomas Pauls CDU

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) soll durch ein nationales Umsetzungsgesetz für die EU-Richtlinie ersetzt werden. Sobald diese Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt ist, greifen deren Sanktionsregelungen – und Unternehmen erhalten so eine klare, einheitliche europäische Basis statt paralleler nationaler und EU-Vorgaben.