Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 25.03.2010

(...) In jedem Fall bemüht sich DIE LINKE darum, dass auch im Bundestag über die dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen diskutiert wird. Insbesondere die Nutzung der Standorte in Deutschland durch die US-Streitkräfte für die globale Menschenjagd auf mutmaßliche Terroristen und für die Vorbereitung und Durchführung des Angriffs auf den Irak haben gezeigt, das hier dringender Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 18.03.2010

(...) Vermutlich hat Gerhard Schröder 2001 mit der ISAF-Entscheidung (erfolgreich) versucht, Deutschland aus dem Irak heraus zu halten. Das ändert nichts an meiner damaligen Überzeugung, erklärt für mich aber teilweise die Entscheidungen im damaligen Kanzleramt. (...)

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