Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Hering
Antwort 28.01.2026 von Thomas Hering CDU

Insofern kann der Konsolidierungsprozess keinen Bereich auslassen, selbstverständlich unter Beachtung von Mindeststandards und der Hilfe für Menschen in Not bzw. mit Förderungsbedarf.

Portrait von Sebastian Müller
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Portrait von Jan Köstering
Antwort 06.10.2025 von Jan Köstering Die Linke

Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.