Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans G. • 11.03.2016
Antwort von Armin Schuster CDU • 30.03.2016 (...) Versäumen wir es, mit diesem Abkommen den größten Freihandelsmarkt der Welt zu schaffen, werden in Zukunft aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China oder Indien ihre geringeren Standards zum Beispiel in der Lebensmittelsicherheit setzen können. Die Verhandlungen zu TTIP verlaufen dabei nicht im Geheimen. Die Europäische Kommission als Verhandlungspartner der USA hat alle relevanten Textdokumente und Verhandlungsstandpunkte auf ihrer Website veröffentlicht: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&serie=866&langId=de . (...)
Frage von Roland G. • 10.03.2016
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 28.04.2016 (...) Deshalb hoffe ich zum einen natürlich, dass die Briten in der Europäischen Union bleiben. Denn wie wir Deutschen wollen sie eine Union, die auf Freiheit und Subsidiarität gründet. (...)
Frage von Frank S. • 10.03.2016
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 23.03.2016 (...) Über mein Engagement für die in der Ukraine nach Freiheit und Demokratie strebenden Menschen, die sich der Aggression Russlands nicht nur auf der Krim und in der Ostukraine entgegenstellen, können Sie sich auf meiner Internetseite informieren: http://www.arnold-vaatz-mdb.de/ukraine/ (...)
Frage von Eleonora F. • 08.03.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.03.2016 (...) Der Visadialog der TüVisadialog der Türkeibte Visumfreiheit, auf die sich die aktuelle Medienberichterstattung bezieht, betreffen nur Kurzzeitaufenthalte (bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) im Schengen-Raum. Für längerfristige Aufenthalte würden türkische Staatsangehörige auch danach weiterhin ein Visum benötigen. (...)
Frage von Andreas K. • 08.03.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 24.03.2016 (...) Die NATO ist nicht Teil der ANTI-IS Koalition und beteiligt sich nicht an den Luftoperationen der Koalition in Syrien. Gleichwohl ist der NATO-Russlandrat ein wichtiges Forum für den sicherheitspolitischen Austausch mit Russland. (...)
Frage von Sigrid M. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD