Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 30.03.2016

(...) Versäumen wir es, mit diesem Abkommen den größten Freihandelsmarkt der Welt zu schaffen, werden in Zukunft aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China oder Indien ihre geringeren Standards zum Beispiel in der Lebensmittelsicherheit setzen können. Die Verhandlungen zu TTIP verlaufen dabei nicht im Geheimen. Die Europäische Kommission als Verhandlungspartner der USA hat alle relevanten Textdokumente und Verhandlungsstandpunkte auf ihrer Website veröffentlicht: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&serie=866&langId=de . (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 23.03.2016

(...) Über mein Engagement für die in der Ukraine nach Freiheit und Demokratie strebenden Menschen, die sich der Aggression Russlands nicht nur auf der Krim und in der Ostukraine entgegenstellen, können Sie sich auf meiner Internetseite informieren: http://www.arnold-vaatz-mdb.de/ukraine/ (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.03.2016

(...) Der Visadialog der TüVisadialog der Türkeibte Visumfreiheit, auf die sich die aktuelle Medienberichterstattung bezieht, betreffen nur Kurzzeitaufenthalte (bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) im Schengen-Raum. Für längerfristige Aufenthalte würden türkische Staatsangehörige auch danach weiterhin ein Visum benötigen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.03.2016

(...) Die NATO ist nicht Teil der ANTI-IS Koalition und beteiligt sich nicht an den Luftoperationen der Koalition in Syrien. Gleichwohl ist der NATO-Russlandrat ein wichtiges Forum für den sicherheitspolitischen Austausch mit Russland. (...)

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