Antwort 14.10.2026 von Anna Aeikens CDU
Im parlamentarischen Verfahren wurde an entscheidenden Stellen nachjustiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Deshalb stärken wir die Zusammenarbeit unserer Sicherheitsbehörden, gehen gegen ausländische Desinformationskampagnen vor und nehmen die Betreiber sozialer Netzwerke stärker in die Verantwortung.
Antwort 19.10.2026 von Josef Oster CDU
Wie ich bereits auf andere Fragen zu dem Thema ausgeführt habe, ist das Ziel der geplanten Reform des IFG, dieses an die veränderte Sicherheitslage anzupassen sowie verständlicher zu gestalten.
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Antwort 15.10.2026 von Sascha Lensing AfD
Pflegeversicherung: Bund muss fünf Milliarden Euro Corona-Kosten zurückzahlen, statt Versicherte und Pflegebedürftige weiter zu belasten
Antwort ausstehend von Laura Stellbrink SPD