Frage von Christian K. • 26.01.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.02.2023
Die Strompreisbremse ist so gestaltet, dass der Großteil, aber nicht der komplette bisherige Verbrauch von privaten Haushalten bei höchstens 40ct/kWh gedeckelt ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger G. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sandra H. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Ernst G. • 26.01.2023
Antwort von Christos Pantazis SPD • 13.02.2023
Für den Fall, dass Energieunternehmen ihre Preise unrechtmäßig erhöhen, der Preisanstieg also nicht im Verhältnis zur Preisentwicklung an der Börse steht oder anderweitig begründbar ist, wird nun der Versorger in die Pflicht genommen. Er muss dem Bundeskartellamt die Notwendigkeit der Preiserhöhung belegen.
Frage von Christa G. • 26.01.2023
Antwort von Andreas Mehltretter SPD • 21.03.2023
Das Rückwirkungsverbot ist ein zentrales Element unseres Rechtsstaates und kann nur in bestimmten Fällen aufgeweicht werden.
Frage von Roman S. • 26.01.2023
Antwort von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2023
Dafür hat die Bundesregierung einen sogenannten Härtefallfonds eingerichtet. Dieser richtet sich an alle Menschen, die nicht ausreichend von der Gas- und Strompreisbremse profitieren und deswegen mit den Energiepreisen überfordert sind.