Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 16.02.2025

Wir werden die Kombination aus schrittweiser Anpassung und gleichzeitiger Rückgabe der Einnahmen an Verbraucher und Wirtschaft fortführen.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 18.02.2025

Eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, auch Abgeordnete, Freiberufler und Beamte, fordern wir als SPD schon lange – für ein solidarisches, gut aufgestelltes Gesundheitswesen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 20.02.2025

Die Idee einer Pflicht zur gemeinnützigen Arbeit von Menschen, die Bürgergeld beziehen, wird immer wieder diskutiert – doch sie ist weder zielführend noch praktikabel. In der Praxis scheitert sie an mehreren Punkten:

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