Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefanie K. • 31.05.2025
Warum wird nicht beachtet, dass die Sachleistungsbeihilfe nur dann attraktiv ist, wenn man besonders oft zum Arzt geht (was nicht gewűnscht ist) ? Gesunde Menschen werden so benachteiligt.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 05.06.2025 von Astrid Wallmann CDU

Wie im Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien für die 21. Legislaturperiode vereinbart, wird die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte, die sog. Sachleistungsbeihilfe, evaluiert; diese Evaluierung ist noch nicht abgeschlossen.

Frage von Lukas W. • 31.05.2025
1
Wie bewerten Sie die nun unverholenen Annexionsabsichten Israels zum Westjordanland? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus Ihrer Ansicht nach für das Verhältnis zu Israel?
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Frage von Rudolf K. • 31.05.2025
Wie steht die AFD zur Erbschaftssteuer von Eltern an den Sohn, der im eigenen Haus wohnt. Die Immobilienwerte haben sich verdoppelt, die Freigrenzen sind gleich geblieben.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD lehnt die Erbschaftssteuer ab.

Frage von Mehmet A. • 31.05.2025
Der Israelische Verteidigungsminister hat offenkundig die dauerhafte Besetzung des Westjordanlandes angekündigt. Zudem ist die internationale Kritik aufgrund Gaza da. Sollte BRD weiter Waffen liefern?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 12.06.2025 von Jürgen Hardt CDU

Deutschland unterstützt Israels Recht auf Selbstverteidigung – aber nicht bedingungslos

Frage von Michael L. • 31.05.2025
Wie kann der Freistaat Sachsen durch Schulungen und strukturelle Maßnahmen die medizinische Versorgung und gesellschaftliche Anerkennung von ME/CFS-Betroffenen, besonders Kindern, verbessern?
Petra Köpping im Porträt
Antwort ausstehend von Petra Köpping SPD