Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Armin S. • 24.08.2008
Antwort von Karl Diller SPD • 27.08.2008 (...) Das Angebot für die Trierer Beschäftigten, nach Bonn zu pendeln, ist - zurückhaltend ausgedrückt - ein vergiftetes Angebot, berücksichtigt man die im Vergleich zu Köln und Koblenz erheblich längere Wegstrecke, sowie den Anteil der Teilzeitbeschäftigten und der behinderten Beschäftigten. (...)
Frage von Klaus-Dieter M. • 24.08.2008
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.06.2009 (...) Ausübungsart von Mobbing sein. Meine Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich stets für ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz mit verbesserten Rechtsschutzmöglichkeiten ein. (...)
Frage von Susanne W. • 24.08.2008
Antwort von Karin Pranghofer SPD • 25.08.2008 (...) ich halte meine Partei für sehr wählbar, weil sie die einzige Partei ist, die den Mindestlohn auch durchsetzt. Wenn wir in Bayern regieren machen wir es "bayerisch" denn da steht der Mindestlohn schon in der Verfassung. Das durchschaubare Manöver "Der Linken" im Bundestag, einen wortgleichen Antrag der SPD zur Abstimmung zu stellen, war zwar eine pfiffige Idee, mehr aber nicht. (...)
Frage von Hans-Peter K. • 23.08.2008
Antwort von Volker Wissel ÖDP • 26.08.2008 (...) . Die Belastung des Faktors Arbeit mit Zahlungen für unser Sozialsystem schafft massive Anreize die Arbeit als Kostenfaktor zu sehen . Ziel ist es die Lohn-Nebenkosten abzubauen und nur die Lohnersatzleistungen wie Arbeitslosengeld, Krankengeld und die gesetzliche Unfallversicherung direkt mit der Arbeitsleistung zu koppeln . Die Zahlungen der Sozialleistungen sollten über Steuern erfolgen (...)
Frage von Ralf U. • 23.08.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 24.08.2008 (...) Daher werden wir uns auf Landes- und Bundesebene für eine Wende einsetzen, die zu mehr Mitbestimmung der Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften führt. Es muss eine konsequente Anwendung der Tarifverträge sichergestellt werden, etwa nach italienischem Vorbild durch die "Allgemeingültigkeit" in der Branche. Auch hat der Freistaat Bayern die Gewerbeaufsicht mit mehr und qualifiziertem Personal aufzustocken und schließlich brauchen wir dringend einen gesetzlichen Mindestlohn nach französischem Vorbild. (...)
Frage von Valentin R. • 23.08.2008
Antwort von Iris Edenhofer FREIE WÄHLER • 23.08.2008 (...) Aber dies ist ja auch der Grundgedanke der Freien Wähler! Wir folgen eben nicht blind der Meinung unserer Vorsitzenden sondern dürfen genau wie die FWG in den Ortsverbänden unsere eigenen kritischen Meinungen haben. Und das soll sich auch bei einem Einzug in den Landtag nicht ändern! (...)