Antwort 06.10.2026 von Antonia Hillberg SPD
Ich bin also weiterhin dafür, auch nicht in Sachfragen mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ich möchte nicht dazu beitragen, dieser Partei den Weg zu ebnen.
Ich bin also weiterhin dafür, auch nicht in Sachfragen mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ich möchte nicht dazu beitragen, dieser Partei den Weg zu ebnen.
Damit ist für mich klar: Führt die fachliche Bewertung bei einem konkreten Wirkstoff zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine erneute Genehmigung nicht erfüllt sind, wird Deutschland sich entsprechend gegen die Erneuerung einsetzen.
Deshalb halte ich es nicht für sachgerecht, die politische Antwort auf diese langfristige Entwicklung an die Existenz eines einzelnen Berechnungsmodells zu knüpfen.

Die LKW-Führerscheine können in der Regel die Gemeinden finanzieren.